St. Pölten. Seit März lassen die NÖ-Grünen im Rahmen ihrer Demokratieoffensive „Jetzt entscheidest Du!“ online Themen abstimmen, die im NÖ Landtag behandelt werden sollen. Die drei Themen mit den meisten Klicks werden von den Grünen als BürgerInnen-Anträge im Landtag zur Abstimmung gebracht. Diesmal machte „Nein zur S34“ das Rennen.

Landtagsabgeordnete Amrita Enzinger, Verkehrssprecherin Grüne NÖ, erklärt, wie es dazu kam: „Ähnlich wie bei der S8 im Marchfeld wird den Menschen Entlastung durch eine neue Straße versprochen. Die Umsetzung wird wieder und wieder verschoben. Wir sagen seit Jahren, dass die Traisenschnellstraße so schnell nicht kommen wird, weil auf Bundesebene das Geld fehlt – was uns nicht stört, weil wir die S34 für ein Straßenprojekt halten, dass das Problem nur verlagern, aber nicht lösen wird. Das sehen auch Menschen aus der Region so und haben uns gebeten, diesen Themenvorschlag für die Online-Abstimmung freizuschalten. Jetzt haben alle die Möglichkeit für eine Behandlung des Themas im NÖ Landtag zu stimmen.“ Die Grüne hofft, dass es der Antrag in den NÖ Landtag schafft: „Unter anderem sorgen Sobotkas Erbe in Niederösterreich und die Hypo-Causa auf Bundesebene dafür, dass das Geld noch lange fehlen wird. Daher sollten die Verantwortlichen andere Maßnahmen zur Entlastung andenken und umsetzen“, so Enzinger.
Geht es nach den Grünen, gibt es etliche Punkte, die Entlastung bringen könnten. Unter anderem der Ausbau des Öffentlichen Verkehrs im Großraum St. Pölten, die Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets für ganz Niederösterreich sowie kleinere, lokale Umfahrungen. „Darüber sollten wir dringend reden“, so die grüne Verkehrssprecherin Amrita Enzinger abschließend.


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