"Don't Smoke": 1699 Unterstützungserklärungen im Ybbstal

Leserartikel Silke Michels, 05.04.2018 10:10

YBBSTAL. Um die Einleitung des Volksbegehrens beantragen zu können, wären 8401 Stimmen notwendig gewesen, letztendlich waren es stolze 591.146. Die Rede ist vom „Don't Smoke“-Volksbegehren, das ein Rauchverbot in der Gastronomie erzielen möchte. Im Ybbstal wurden bislang 1699 Unterstützungserklärungen gesammelt.

Bekanntlich setzen sich Ärztekammer und Krebshilfe für einen umfassenden Nichtraucherschutz in Österreich, insbesondere in der Gastronomie ein. Mit dieser Unterschriftenanzahl im Rücken haben die Initiatoren von „Don`t Smoke“, gestern Mittwoch, offiziell den Einleitungsantrag gestellt.

Prozedere rund um die Einleitung des Volksbegehrens

Nun hat der Innenminister drei Wochen Zeit, den Termin für die Eintragungswoche festzulegen. Diese umfasst acht Tage, wobei am Samstag zumindest am Vormittag die Eintragungslokale geöffnet sein müssen. Ob die Eintragungslokale auch am Sonntag geöffnet sind, obliegt den Gemeinden beziehungsweise Städten.

Der früheste Zeitpunkt für die Eintragungswoche ist acht Wochen nach Entscheid des Innenministers, der späteste sechs Monate danach. Die abgegebenen Unterstützungserklärungen zählen bereits als Unterschrift für das Volksbegehren. 8401 Stimmen waren - wie bereits erwähnt - für die Einleitung des Volksbegehrens nötig, ab 100.000 Unterschriften müssen Volksbegehren dann auch im Nationalrat behandelt werden.

Bindende Volksabstimmung bei 900.000 Unterstützer

Schon jetzt übertrifft die Unterstützung seitens der Bevölkerung alle Erwartungen der Initiatoren des Volksbegehrens. In weniger als sieben Wochen sind mehr als eine halbe Million Unterschriften zusammengekommen. Das erklärte Ziel sind jedoch 900.000 Unterschriften. Denn dann – so die Zusage der Regierung – werde man bindend und zeitnahe eine Volksabstimmung durchführen. Auch wenn es für die Initiatoren des Volksbegehrens nicht wirklich nachvollziehbar ist, warum es gerade 900.000 sein müssen, heißt es in einer entsprechenden Aussendung.

2240 Unterstützer im Bezirk

Im Ybbstal haben bislang 1699 Menschen für den besagten Nichtraucherschutz unterschrieben. Prozentuell gesehen zählt die Gemeinde Hollenstein/Ybbs zu jenen Kommunen im Ybbstal mit den meisten Unterstützern: von den 1356 Berechtigten gaben 12 Prozent ihre Stimme für „Don“t Smoke“ ab.

Bundesrat stimmt über Aufhebung ab

Das von der vergangenen SPÖ-ÖVP-Regierung beschlossene Rauchverbot in der Gastronomie hätte eigentlich am 1. Mai 2018 in Kraft treten sollen. Die ÖVP- FPÖ Koalition hat dieses aber kurz davor gekippt. Heute Donnerstag, 5. April, stimmt der Bundesrat über die Aufhebung des Rauchverbots in der Gastro ab, das gilt allerdings als Formsache. Mit dem Beschluss im Bundesrat ist die Aufhebung besiegelt.