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WELS. Nach Masterplänen ste­hen derzeit Rechtsgutachten hoch im Kurs. Eines betrifft das Welios beziehungsweise einer potenziellen Betriebsein­stellung ohne Rückzahlung der EU-Fördergelder.

Die FPÖ-ÖVP-Koalition hat in einer Presseaussendung die wei­tere Vorgehensweise dargelegt. Die Finanzierung seitens der Stadt ist bis Ende 2017 gesichert. Bis Ende 2016 soll die Zukunft des Hauses geklärt sein. „Wels als Stadt der Forschung benötigt einen perfekt ausgebauten tech­nischen FH-Standort. Das Welios würde sich als neues Fachhoch­schul-Lehrgebäude gut anbieten“, legt FP-Bürgermeister Andreas Rabl eine Schiene in Richtung FH. Ähnlich sieht es VP-LAbg. Peter Csar: „Eine Kostenredu­zierung ist mit einer Verstärkung der FH möglich. Gespräche mit der Fachhochschule sollen wei­tergeführt und intensiviert wer­den.“ Was auch derzeit passiert, gemeinsam wird mit dem Land, der Fachhochschule und der Stadt diskutiert, inwieweit eine Einmietung von unterschiedli­chen Bereichen möglich ist.

Was eine Nicht-Rückzahlung der EU-Fördergelder (bisher 4.680.500 Euro) anbelangt, sieht Rabl gute Chancen. Das Rechts­gutachten kommt unter anderem zum Ergebnis, dass eine Be­triebseinstellung nach fünf Jah­ren auch ohne Rückzahlung der Förderung vertraglich vorgese­hen und damit rechtlich vertret­bar sein kann. Diese Vertragsbe­stimmung hat den Zweck, einer Gebietskörperschaft nicht den Weiterbetrieb einer extrem ver­lustbringenden Einrichtung für die gesamte Vertragsdauer von 15 Jahren vorzuschreiben.


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