„Für uns ist das Ergebnis ein klares Votum“

Gerald Nowak, 11.10.2016 18:10

WELS. Es ist vollbracht. Die Fragebögen sind ausgewertet. Für Bürgermeister Andreas Rabl steht fest: „Für uns ist das Ergebnis ein klares Votum. Der Souverän hat entschieden und die fünf Fragen mit Ja beantwortet. Wir Freiheitliche stehen dazu“. VP-Stadtrat Peter Lehner. „Es wird einen politischen Diskurs geben. Auch mit den Betroffenen muss man reden. Eindeutig und politischer Auftrag vom Souverän sind für mich aber der Abendbus und die Öffnung der Eisenhowerstraße“.

43.860 Fragebögen wurden ausgesendet 6613 Fragebögen kamen zurück. 6558 waren verwertbar. Das heißt, dass die Fragen ausgefüllt wurden. Das ergibt eine Rücklaufquote von 15 Prozent. 49,9 Prozent wurden von Frauen ausgefüllt, 47, 8 Prozent waren Männer. Der Rest wollte oder konnte keine Angaben machen.

Mit dem Rücklauf ist man zufrieden. „Es wird immer von direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung gesprochen. Hier haben wir genau das getan. Vielleicht werden wir in Zukunft wieder so eine Umfrage machen“, sagt der Bürgermeister. Die genauen Kosten konnte er nicht nennen. „Es gibt eine Anfrage der Grünen Fraktion. Es wäre unhöflich früher zu antworten. Außerdem sind wir gerade dabei die genauen Kosten zu ermitteln. Und ich möchte noch betonen, dass wir niemanden gegeneinander ausspielen wollten. Die Kulturarbeit der Vereine beispielsweise ist nicht betroffen. Es geht um Veranstaltungen der Stadt. Die Menschen haben die Fragen verstanden“, so Rabl.

„Auch wenn die Eisenhowerstraße in der Zuständigkeit des Landes ist, ist die Zahl der Ja-Stimmen ein klares Votum. Es ist dies ein Gestaltungsauftrag. Die Politik ist jetzt in der Umsetzung gefragt“, verspricht Lehner.

Bei der Vorstellung der Bürgerumfrage war die SPÖ Ende Juli noch mit dabei. Bei der Präsentation der Ergbebnisse war sie nicht anwesend:. Rabl: „Sie haben sich nicht eingebracht. Durch den Obmannwechsel wird jetzt nur noch fundamentale Oppositionspolitik betrieben und nicht konstruktiv mitgearbeitet.

Frage 1: Sollen Abendbusse im Linienverkehr eingeführt werden?

Gültig: 91,4 Prozent (6014 Stimmen)

Keine Angabe: 6,3 Prozent (544 Stimmen)

Ja: 60,7 Prozent (3649)

Nein 39,3 Prozent (2365)

Frage 2: Soll eine neue Buslinie direkt von der Neustadt über die Vogelweise und die Gartenstadt in die Noitzmühle eingeführt werden?

Gültig: 82,7 Prozent (5357)

Keine Angabe: 18,3 Prozent (1201)

Ja: 50,4 Prozent (2702)

Nein: 49,6 Prozent (2655)

Frage 3: Soll die Einbahn Eisenhowerstraße nach einer Machbarkeitsprüfung geöffnet werden?

Gültig: 88,5 Prozent (5801)