Woche der Entscheidungen zu Corona-Maßnahmen

Ursprünglich nach den Weihnachtsferien am 11. Jänner hätten die Schulen wieder mit Präsenzunterricht starten sollen, dann wurde auf den 18. Jänner verschoben. Schulen sind grundsätzlich von der Lockdown-Verordnung ausgenommen und könnten daher theoretisch öffnen. Aber auch bei diesem Datum ist völlig unklar, ob gestartet wird.

Bildungsminister Heinz Faßmann – klar für die rasche Rückkehr zum Präsenzunterricht - hatte bei seiner Präsentation der neuen Teststrategie an Schulen mitgeteilt, dass eine Entscheidung dazu Anfang bis Mitte dieser Woche fallen soll. Laut mehreren Medienberichten steht nun aber sogar zur Debatte, den Unterricht bis zu den Semesterferien im Distance Learning zu fahren. Offizielle Bestätigung dazu gibt es noch keine.

Unklar ist auch, wie dies in den einzelnen Bundesländern gehandhabt würde: In Oberösterreich etwa starten die Semesterferien, anders als zum Beispiel in Niederösterreich eine Woche zuvor, erst am 15. Februar.

Testgesetz, Lockdown

Bis 24. Jänner befindet sich Österreich, nach aktuellen Vorgaben, im Lockdown. Da die Ausgangsbeschränkungen nur für jeweils zehn Tage verhängt werden dürfen, werden diese am Mittwoch im Hauptausschuss verlängert werden. Weiter unklar ist unterdessen, ob Gastronomie und Handel am 25. Jänner überhaupt wieder aufsperren dürfen.

Bei der Strategie des „Reintestens“ wird weiter verhandelt, ob dies nun auch für Gastro und Handel gelten werde. Geeinigt hat sich die Regierung hier mit der SPÖ bereits darauf, dass bei Besuchen von Veranstaltungen und im Tourismus ein negativer Test Voraussetzung sein soll. Die Gesetzesnovelle wird heute (12. Jänner) im Gesundheitsausschuss behandelt. Die Sitzung wurde von Vormittag auf späten Nachmittag, 17 Uhr, verschoben.

Ein Beschluss der rechtlichen Grundlage soll am Donnerstag im Nationalrat folgen. Die Details werden dann in einer Verordnung geregelt.