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LINZ. Der aktuelle Trend bei der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) zeigt, dass die Anzahl der BMS-Bezieher und die Kosten in Linz seit Jahresbeginn stagnierten.

In Linz sanken im ersten Halbjahr 2018 die Kosten für die BMS. Foto: Wodicka
In Linz sanken im ersten Halbjahr 2018 die Kosten für die BMS. Foto: Wodicka

„Die bessere Konjunkturlage wirkt sich direkt aus“, betont Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing. Im ersten Quartal dieses Jahres bezogen 4.706 Personen in Linz die BMS. Knapp 200 Personen weniger waren es im zweiten Quartal 2018 (4.515 Personen).

Großteil „Aufstocker“

Der Großteil der Betroffenen (59 Prozent) erhält die BMS als Aufstockung, das heißt, sie erhalten eine Zuzahlung aus der Mindestsicherung, da zum Beispiel ihr Einkommen oder Arbeitslosengeld unter den Sätzen der BMS liegen. Prozentuell ist dieser Wert im Vergleich zum ersten Quartal des Jahres gestiegen. 23 Prozent der Bezieher sind jünger als 18 Jahre alt. Mehr als die Hälfte (52,3 Prozent) sind Frauen.

Deckelung für weniger als 300 Haushalte

283 Haushalte sind von der Deckelung von 1.512 Euro betroffen – davon 494 Erwachsene und 714 Kinder.Die Deckelung auch auf Bundesebene zu übernehmen regt der freiheitliche Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner an. Zudem spricht er sich gegen einen bedingungslosen Vermögenszugriff aus, erklärt aber auch: „Wir wollen aber auch nicht, dass die Mindestsicherung zu einem bedingungslosen Grundeinkommen wird.“

Die Fakten zur Mindestsicherung

Mindestsicherung beantragen kann jeder:

- dessen Haushaltseinkommen unter den Mindeststandards der Bedarfsorientierten Mindestsicherung liegt,

- der weniger als 4.315,20 Euro (2018) Erspartes hat (Vermögen, wie ein Haus für den eigenen Wohnbedarf oder ein Auto, welches beruflich benötigt wird, sind ausgenommen),

- der seinen Hauptwohnsitz bzw. seinen dauernden Aufenthalt in Österreich hat

- und der arbeitsbereit ist (Ausnahmen sind z.B. Rentner) und sich bemüht, die Notlage zu bewältigen.

Alleinstehende und Alleinerziehende erhalten 921,30 Euro/Monat, volljährige Personen im gemeinsamen Haushalt höchstens 649,10 Euro. Für die ersten drei minderjährigen Kinder gibt es 212 Euro. Es gilt eine Deckelung von 1.512 Euro (mit Ausnahmen bei z.B. Pflegenden).

Für befristet Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte sind niedrigere Mindeststandards vorgesehen.

Mehr Infos unter www.land-oberoesterreich.gv.at - Bedarfsorientierte Mindestsicherung


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