Mehr Grüne Gemeindegruppen

In 120 Gemeinden sind die Grünen aktuell im Gemeinderat vertreten. Damit können etwa zwei Drittel der Bevölkerung in Oberösterreich die Grünen wählen. „Die vielen engagierten Grünen vor Ort sind unser Rückgrat. Ihre Arbeit macht es möglich, dass Grüne Politik in den Gemeinden und Regionen immer mehr Zuspruch bekommt und auch umgesetzt wird. All diese Erfolge und die vor uns liegenden Aufgaben motivieren weitere Engagierte und führen zu weiteren Gründungen“, sagt Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger. Derzeit würden sich regelmäßig engagierte Menschen melden, die in ihrer Gemeinde eine Grüne Gruppe ins Leben rufen wollen. Unterstützung hierfür käme auch von der Grünen Landesorganisation.

Kaum direkter Bürgerkontakt

Inwiefern die Corona-Pandemie die Arbeit im Gemeinderat oder das Engagement in einer Gemeindegruppe verändert hat? Der direkte Kontakt zu Bürgern sei kaum mehr möglich, meint Roschger. Bezüglich der Probleme und Anliegen der Menschen in den Gemeinden käme Engagierten vor Ort aber dennoch eine zentrale Rolle zu. Verschiedene Veranstaltungen wurden ins Netz verlegt, so auch der bevorstehende Grüne Gemeindetag am Samstag, 24. April. Hier werde es um Information, aber auch um Motivation gehen.

Umwelt-Landesrat Stefan Kaineder besucht derzeit unterschiedliche neue Gemeindegruppen, um sie zu begrüßen. „Wir haben immer einen Baum im Gepäck, der symbolisch für die Gruppe in der Gemeinde gepflanzt wird. Grün schlägt tiefe Wurzeln, um gefestigt und dauerhaft zu wachsen. Das ist die klare Botschaft, die wir mit unseren neuen Gemeindegruppen ins Land tragen“, betont der Politiker.

Von Energiewende bis zu Transparenz

Welche Themen für die Grünen auf Gemeindeebene zentral sind? Dazu würden in erster Linie Klimaschutz und die dafür nötige Energiewende zählen. „Gerade in den Gemeinden fallen wesentliche Klima-relevante Entscheidungen, etwa durch Förder- und Investitionszuschüsse für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Gemeindedächern. Das wird gerade dort gut umgesetzt, wo Grüne in Gemeinderäten sitzen und sich für die klimafreundliche budgetäre Verwendung einsetzen“, sagt Dagmar Engl. Sie ist Landessprecherin und seit vielen Jahren als Gemeinderätin in Katsdorf tätig. Von einer Energiewende würden speziell kleine und mittlere Unternehmen profitieren: „Von Solaranlagen über Wärmepumpen bis hin zu Dämmung und Holzbau, all dies bringt Aufträge und sichert Jobs“.

Weitere Themen seien Transparenz und Kontrolle sowie Flächenwidmungen. Die Grünen machen sich laut eigener Aussage für einen viel stärkeren Bodenschutz und gegen Flächenfraß stark. Immer mehr Menschen würden sich gegen „überflüssige und fragwürdige Supermarktprojekte auf der grünen Wiese stellen“, führt Engl aus. „Immer mehr Menschen sehen, dass Instrumente des letzten Jahrtausends nicht mehr fruchten. Sie sehen, dass die Klimakrise nicht nur die größte Bedrohung des Planeten, Klimaschutz daher absolute Notwendigkeit, aber auch größte Chance für Wirtschaft und Jobs sind. All diese Menschen nähern sich nicht nur Grüner Politik an, wählen sie, sondern wollen sich dafür auch engagieren und sie vertreten“, schließt Kaineder.