Steigende Kosten und strenge Förderauflagen treffen Oberösterreichs Bäder hart

Aus einer Anfragebeantwortung des SPÖ-Landtagsklubs an die zuständige Referentin Langer-Weniger (April 2022) geht hervor, dass zurzeit 2 Hallenbäder, 5 Freibäder und 1 Strandbad mit finanzieller Beteiligung des Landes saniert werden. Gleichzeitig sind 7 Hallenbäder, 6 Freibäder, 5 Strand- und Naturbäder sind beim Land OÖ zur Sanierung angemeldet, aber noch nicht in Umsetzung. „Schon die laufenden Kosten von Frei- und Hallenbädern belasten die Gemeindebudgets, Sanierungen sind hier oftmals nur schwer zu stemmen. Aus vielen persönlichen Gesprächen mit Bürgermeistern weiß ich, dass sich viele Sorgen um den Erhalt ihrer Bäder machen“, zeigt Bürgermeistern Bettina Lancaster auf.

GVV-Bäderstudie: „Sanierungen rechtzeitig erfassen und Gemeinden zielgerichtet unterstützen“

Der Gemeindevertreterverband Oberösterreich unter Vorsitzender Bettina Lancaster hat sich an die SP-Kommunapolitiker und Bürgermeister gewandt. Ziel der Befragung war es auch jene Gemeinden zu erreichen, die (noch) keinen konkreten Förderbedarf beim Land Oö. gemeldet haben und damit ein besseres Bild über die tatsächliche Situation zu bekommen. Konkret abgefragt wurde, ob es ein Bad in der jeweiligen Gemeinde gibt, ob geplante/vom Gemeinderat beschlossene Sanierungen anstehen, die geschätzten Kosten und ob sich die Gemeinden in der Lage sehen, diese Kosten selbst zu stemmen.

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse:  

• Ein Drittel der Befragten gibt an, dass in ihrer Gemeinde auf die steigenden Energiepreise mit vorübergehenden Schließungen, Einschränkungen der Öffnungszeiten oder der Absenkung der Wassertemperatur reagiert wurde.
• Knapp 2/3 der Befragten geben an, dass sie in den kommenden 10 Jahren mit größeren Sanierungsarbeiten in der kommunalen Badeanlage rechnen.
• 58 % - also mehr als die Hälfte – geht davon aus, dass die Finanzierung des Sanierungsvorhabens jedenfalls problematisch wird. Zumindest nach der derzeitigen Landes-Finanzierungsstruktur.

Förderauflagen wurden evaluiert

Im Zuge der Evaluierung der Gemeindefinanzierung Neu wurden auf Initiative von Gemeinde-Landesrat Michael Lindner die unrealistischen Auflagen für die Gemeinden, dass Bädersanierungen durch das Land nur gefördert werden, wenn die Gemeinden nachweisen können, dass die Hallenbäder 33 % und Freibäder sogar 50 % ihrer Ausgaben aus dem laufenden Betrieb decken können, überarbeitet.

Diese unrealistische Vorgabe hätte mittelfristig zu einer großflächigen Schließung oberösterreichischer Bäder geführt. Lindner zeigt sich erleichtert darüber, dass die Bedingungen auf seine Initiative hin evaluiert und zugunsten der Kommunen verbessert wurden. „Anstelle des Erfordernisses einen starren Kostendeckungsgrad nachweisen zu müssen ist es nach den überarbeiteten Richtlinien nur mehr notwendig, entsprechende Kostendeckungsgrade mittelfristig und belegbar anzustreben. Das gibt den Kommunen die notwendige Zeit und den notwendigen Spielraum, um ihre Bäder erhalten zu können. Bäder sind nicht gewinnorientiert und trotzdem von unschätzbarem sozialem Wert für eine Gemeinde. Bäder sind immerhin die Swimmingpools der Menschen im Ort“, so Gemeindereferent Lindner.

Gerechte und nachhaltige Förderquote für Frei- und Hallenbäder

Aus Sicht von Gemeindereferent Lindner sei es wichtig, die Richtlinien für Bäder grundlegend zu überarbeiten. Dazu gehört es eine attraktive Mitfinanzierung des Landes, die zumindest mit vergleichbaren Projekten mithalten kann. Ansonsten können die Gemeinden notwendige Ersatzinvestitionen und Sanierungen schwer bis gar nicht bewältigen. „Wir müssen dem Trend der privaten Poolbesitzer mit attraktiven öffentlichen Bädern entgegenwirken. Das ist für die Gemeinden wichtig, aber auch in Zeiten von Klimakrisen und Wasserknappheit ein wichtiger Schritt zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen. Eines dürfen wir nämlich nicht vergessen: Bei privaten Pools wird wertvolles Trinkwasser verbraucht“, so Lindner.

SPÖ-Vorschlag für neues Fördersystem

Gemeindereferent Lindner wird Kollegin Landesrätin Langer-Weninger seinen Vorschlag zur Rettung der oberösterreichischen Bäder vorlegen, um so dem gemeinsamen Erhalt aller oberösterreichischen Badeanlagen sicherstellen zu können.

Derzeit gibt es für Hallen- und Freibäder unterschiedliche Fördermodelle – das ist vor allem für finanzschwache Gemeinden eine enorme Herausforderung. Gemeinde-Landesrat Michael Lindner schlägt daher vor, Bäder ganz normal wie anderen wichtige kommunale Projekte auch nach der Projektförderquote der Gemeinden zu fördern. Das bedeutet in der Realität: Bei finanzschwachen Gemeinden wären somit Förderquoten von bis zu 80 % möglich. Die Förderquote würde aber mindestens 20 % betragen (bei finanzstarken Gemeinden). Gemeindereferent Michael Lindner zeigt die Vorteile auf: „Das ist ein bewährtes, einfaches und transparentes System – die Gemeinden wissen jederzeit, welche Landesförderung sie für ihre Bäder ansprechen können. Die Förderabwicklung erfolgt aus einer Hand durch die Direktion für Inneres und Kommunales, finanzschwache Gemeinden werden gefördert und finanzstarke Gemeinden unterstützt. Und: Wir garantieren dadurch den Erhalt der Bäderinfrastruktur in Oberösterreich. Dafür will ich als Gemeindereferent auch mehr Mittel als bisher dazu beisteuern“, so Lindner.