„Arbeit ist eine zentrale Lebensgrundlage“: SPÖ startet Arbeitsplatz-Kampagne

Die Lage am Arbeitsmarkt sei sehr bedrückend, das würden auch die Zahlen, die das AMS veröffentlicht hat, unterstreichen, legt Arbeitssprecher Karl Schaller (SPÖ) dar. Wie von Tips berichtet, sind in Oberösterreich derzeit 37.792 Personen beim AMS vorgemerkt, das sind 2.261 mehr als im Vorjahr, was einem Plus von 6,4 Prozent entspricht.

Gerade Menschen, die älter als 50 Jahre alt sind, seien betroffen, auch von Langzeitarbeitslosigkeit. Gründe dafür seien fehlende Qualifizierungen und gesundheitliche Probleme. „Menschen warten auf einen Operationstermin mittlerweile eineinhalb Jahre, so wird man nicht wieder in den Arbeitsprozess wiederaufgenommen“, so Schaller. Im August startet nun die Kampagne „Lasst uns arbeiten – und eure Zukunft sichern“ in allen Bezirken des Landes.

Bildung, Energie, Wohnen

„Wir werden gute Lösungen mit sozialdemokratischer Handschrift aufzeigen“, so Doris Margreiter, Stv. Klubvorsitzende der SPOÖ. Konkret geht es um Investitionen in Bildungseinrichtungen (jede dritte Schule sei sanierungsbedürftig), Verkehrswege und leistbares Wohnen. Zudem sei günstige Energie der Schlüssel, um die Industriearbeitsplätze im Land halten zu können.

Im Mittelpunkt der Kampagne stehen außerdem Künstliche Intelligenz und Digitalisierung. „Oberösterreich kommt beim digitalen Wandel nicht mit – das kostet Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und sichere Jobs“, heißt es von Seiten der SPÖ.

„Schwarz-blauer Widerstand bröckelt“

Viele Anträge, die in der Vergangenheit im Landtag eingebracht worden sind, seien am schwarz-blauen Widerstand gescheitert, heißt es. Im Mai wurde unter anderem ein Antrag für „Leistbaren Wohnraum schaffen und Arbeitsplätze sichern“ eingebracht und mehrstimmig abgelehnt (mit Stimmen der VP/FP/Grüne/MFG/NEOS). Im Oktober des letzten Jahres wurde unter anderem ein Antrag zur „Reform der Vergaberichtlinien zur Sicherung von Arbeitsplätzen“ eingebracht und ebenfalls abgelehnt.

Der schwarz-blaue Widerstand beginne jedoch zu bröckeln, wie von Seiten der SPÖ betont wird. Das zeige sich unter anderem im Bereich der Energie. Während Anträge zur Energiewende bisher immer wieder abgelehnt wurden, gebe es nun positive Zeichen bezüglich des Baus eines Windparks in Sandl (Bezirk Freistadt). Wie von Tips berichtet, sehe Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) nun doch eine Chance, dass in Sandl Windräder entstehen beziehungsweise errichtet werden.

Durch Datenlage bestätigt

Der SPÖ Landtagsklub sieht sich durch eine aktuelle Umfrage des IFES-Instituts bestätigt. Im Auftrag des SP Landtagsklubs wurden über 1.000 Oberösterreicher zum Thema „Perspektiven für Arbeitsplätze in OÖ“ befragt.

Wie die Projektleiterin des Instituts, Eva Zeglovits, darlegt, ist der Optimismus in Oberösterreich gesunken. Insbesondere junge Menschen mit schwachem Einkommen sehen die Entwicklungen negativ. Gefragt wurde unter anderem nach Ideen und Vorschlägen, die zur Sicherung von Arbeitsplätzen beitragen sollen. Vor allem öffentliche Investitionen in den Bau und die Sanierung von Schulen werden als sehr gute beziehungsweise eher gute Idee eingestuft. Auch der Ausbau von erneuerbarer Energie sowie von Ganztags-Kinderbetreuung wird befürwortet, wie Zeglovits betont.

Viele wollen, können aber nicht

Oberösterreich sei bei der Betreuung von Kleinkindern im österreichweiten Vergleich nach wie vor an letzter Stelle, so Doris Margreiter. Viele Mütter würden gerne Vollzeit arbeiten, Arbeitszeiten und das Angebot an Betreuung würden dies jedoch verhindern. Ganztagsstrukturen müssten ausgebaut werden, die Verantwortlichen der oberösterreichischen Landesregierung würden die Probleme schönreden, so Margreiter weiter.

Neben der Kampagne werden auch weiterhin Initiativanträge im Landtag eingebracht werden, heißt es.