Tips Redaktion
Robert Hofer,
17.01.2022 15:29 Uhr STEYR. 3.000 Teilnehmer waren beim 54. Steyrer „Spaziergang“ am Sonntag dabei, zuvor fand bereits eine angemeldete Kundgebung mit 550 Personen am Stadtplatz statt. Es gab fünf Anzeigen.
Der abendliche Demozug, der diesmal Richtung Resthof führte, war wie immer nicht bei den Behörden angemeldet. „Die Info, dass überhaupt ein ‚Spaziergang‘ stattfindet, erhalten wir durch Recherchen im Internet“, sagt Polizeisprecher Michael Babl. Die Route werde stets kurz vor Demobeginn mitgeteilt. Laut Schätzungen der Polizei waren diesmal 3.000 Teilnehmer dabei, die vorwiegend auf das Tragen von FFP2-Masken verzichteten. Begleitet wurde der laute Demozug von Trommeln, Glocken und „Widerstand“-Sprechchören.
Fünf Anzeigen
Viele Steyrer sind über die sonntägliche Beschallung verärgert. „Es gab vereinzelt Beschwerden wegen Lärmbelästigung“, bestätigt Babl. Der Polizei seien jedoch die Hände gebunden. „Solange die Versammlungen friedlich verlaufen, sind diese – auch wenn sie nicht angemeldet sind – zu dulden“, erklärt der Polizeisprecher. Am Sonntag gab es fünf Anzeigen, drei davon verkehrsbedingt gegen Traktorlenker, eine gegen einen Radfahrer, der einen Alkotest verweigerte, und eine, weil ein Teilnehmer ein Messer bei sich hatte. Strafen wegen Nichtbefolgung der FFP2-Maskenpflicht gab es nicht. „Rigoros zu kontrollieren ist unmöglich. Eine Eskalation wegen der Ahndung von Verwaltungsübertretungen zu riskieren, wäre unverhältnismäßig“, so Babl. Für kommenden Sonntag müssen sich die „Spaziergänger“ einen anderen Startpunkt suchen, weil zwischen Rathaus und Leopoldibrunnen ein Lichtermeer für den 23. Jänner angemeldet wurde.
Stars der Szene
Bereits vor dem „Spaziergang“ letzten Sonntag fand eine angemeldete Demonstration statt, die zwei Stunden dauerte. Zwischen den Reden zogen 550 Menschen durch die Stadt. Angeführt von sieben Traktoren (vier aus dem Bezirk Linz-Land, zwei aus Freistadt, einer aus Amstetten) ging es durch die Enge über Zwischenbrücken, die Dukartstraße und die Schönauerbrücke zurück auf den Stadtplatz. Als Redner waren mit Monika Donner und Sabine Brandner zwei Stars der Szene dabei. Letztere ist eine treibende Kraft hinter den Steyrer Spaziergängen, sie entrüstete sich über Bürgermeister Markus Vogl. „Der hat was dagegen, dass wir uns hier treffen. Jemandem zu verbieten die Meinungsfreiheit zu äußern, ist einfach der Wahnsinn“, polterte Brandner, die tags zuvor noch bei einer Großdemo in Wien tanzend für Stimmung unter den Demonstranten sorgte.
Gesetzeslage ändern
Tatsächlich hatte Vogl gemeinsam mit dem Linzer Bürgermeister und SPÖ-Parteikollegen Klaus Luger gefordert, die Gesetzeslage dahingehend zu ändern, das Behörden künftig Einfluss auf Ort, Zeit und Ablauf von Demonstrationen nehmen dürfen (zum Artikel). „Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist gut und richtig. Es muss aber möglich sein, Interessensabwägungen durchzuführen. Demonstrationen jederzeit und überall stehen im Widerspruch zu Interessen von anderen Menschen“, sagt Vogl. „In der Praxis stoßen wir jetzt an die Grenzen“, so der Bürgermeister, der betont, dass „Rechte auch mit Pflichten verbunden sind“. Konkret meint er damit etwa die Maskenpflicht, die von vielen Demonstrierenden ignoriert wird.
Falsche Polizisten
Die Polizei war am Sonntag mit rund 60 Beamten in Steyr vor Ort. Unter die „Spaziergänger“ mischten sich Personen in Uniformen, die jenen der Polizei täuschend ähnlich sehen und mit dem Schriftzug „Personenschutz“ versehen waren. Die gleichen „Securitys“ waren schon in Wien gesichtet worden und erhielten dort eine Anzeige nach dem Sicherheitspolizeigesetz.
Deftige Sprache
Zum Abschluss der Nachmittagsdemonstration in Steyr heizte Monika Donner das Publikum mit einer zehnminütigen Rede an. Sie rief auf, sich nicht impfen zu lassen und bei drohenden Strafen rechtliche Schritte einzuleiten. „Wir werden uns dem Impfzwang nicht beugen, lassen uns den Dreck nicht spritzen. Es ist ein gentechnisch erzeugter Dauerangriff auf das Immunsystem. Wir gewinnen den Psychokrieg“, so Donner, die auch eine klare Empfehlung hatte, was man mit einer Einladung zu einem Impftermin machen soll: „Ganz zärtlich den Hintern abwischen.“
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Leserartikel, 22.05.2022
