Koalitionsabkommen - Auswirkungen auf Oberösterreich

Wolfgang Schobesberger, 02.01.2020 16:10

LINZ/OÖ. Vor wenigen Augenblicken wurde der Öffentlichkeit das Koalitionsabkommen zwischen Türkis und Grün präsentiert. Nur wenig Zeit bleibt den Mitgliedern des Bundeskongresses der Grünen, um die türkis-grüne Koalitionsübereinkunft zu lesen. Bereits am Samstag müssen sie dann für oder gegen eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei abstimmen. Für Oberösterreich und oberösterreichische Politiker würde sich, durch die dann anstehenden Postenbesetzungen auf nationaler Ebene, einiges verändern.

1 / 2 Rudi Anschober soll in der türkis-grünen Regierung das Sozialministerium führen. Foto: vowe

Gehörte der letzten Bundesregierung kein Oberösterreicher an, könnten es diesmal mit Integrationslandesrat Rudi Anschober und der gebürtigen Ampfelwangerin Susanne Raab zwei Oberösterreicher in das Kabinett Kurz II schaffen.

Anschober wird Sozialminister

Rudi Anschober brachte seine Erfahrungen als Landesrat bereits als Mitglied des Grünen Verhandlungsteams ein. Nun wird der Steyregger Minister für Soziales und Gesundheit. Als Landesrat dürfte ihm Stefan Kaineder nachfolgen, der ebenfalls Mitglied des Verhandlungsteams war.

Zwei Gmundner für Kaineder

Seit Frühling 2019 ist Stefan Kaineder (34 Jahre) Landessprecher der Grünen in Oberösterreich. Bei den letzten Nationalratswahlen führte er die oberösterreichische Landesliste an. Nach der Wahl zog er in den Nationalrat ein, behielt aber vorerst auch sein Landtagsmandat.

Kaineders Landtagsmandat soll die Gmundner Gemeinderätin Johanna Bors übernehmen. Auch als Nachfolger im Nationalrat soll mit Clemens Stammler ein Gmundner zum Zuge kommen.

Integrationsexpertin

Susanne Raab wird, so die Regierung zustande kommt, als Ministerin das heikle Integrationsministerium übernehmen. Medienanfragen will Raab erst nach ihrer offiziellen Angelobung am 7. Jänner kommentieren.

Winzig mögliche Delegationsleiterin der VP-Fraktion im EU-Parlament

Karoline Edstadler ist derzeit Delegationsleiterin der VP-Fraktion im EU-Parlament. Durch ihren Wechsel auf den Ministersessel wird der Posten der Delegationsleiterin frei.

Edstadler hatte bei der EU-Wahl die meisten Vorzugsstimmen (115.906) erhalten, verwies Othmar Karas (103.035) auf Rag zwei. Angelika Winzig verbuchte bei den EU-Wahlen einen viel beachteten Erfolg und erreichte die drittmeisten Vorzugsstimmen (85.031). Auch deswegen gilt sie nun als eine mögliche Nachfolgerin von Karoline Edstadler.