Gemeinden im Bezirk Rohrbach sollen in sechs Kleinregionen verstärkt zusammenarbeiten

„Die Rückmeldungen waren großteils positiv – die meisten Gemeinden haben sich klar für einen bestimmten Kooperationsraum ausgesprochen“, heißt es von der Abteilung Raumordnung des Landes Oberösterreich. Die meisten kritischen Rückmeldungen hätte es zu den vorgeschlagenen Zentren der Kooperationsräume gegeben, wo auch noch die meisten Anpassungen vorgenommen worden sind. Eine Karte der Regionen wolle das Land aber vorerst nicht herausgeben.

Vorstufe für Fusionen?

Dass es so manche Unsicherheit der Gemeinden gibt, räumt das Land OÖ ein: „Konkret wurde teilweise die Befürchtung geäußert, dass dies nur eine Vorstufe zu groß angelegten Gemeindefusionen sein könnte.“ Das will das Land so nicht stehen lassen. Entwicklungen wie der demographische Wandel, ein verändertes Nachfrageverhalten der Bürger, veränderte Anforderungen an die Gemeindeverwaltungen, die Zunahme von Problemstellungen, die oft nur mehr gemeindeübergreifend zufriedenstellend gelöst werden können, oder aber auch die knappen finanziellen Mittel der öffentlichen Hand sollen mit dem Projekt entgegengesteuert werden. Man wolle Gemeinden unterstützen, unter Wahrung der Gemeindeautonomie neue Möglichkeiten für finanzielle Handlungsspielräume zu schaffen und sich den neuen Herausforderungen aktiv zu stellen.

Nebelberg sagt Nein

Dem Pilotprojekt, das nach Rohrbach in ganz Oberösterreich umgesetzt wird, kann die Gemeinde Nebelberg nicht viel abgewinnen. „Unser Gemeinderat hat eine Teilnahme einstimmig abgelehnt“, erklärt Bürgermeister Markus Steininger (SPÖ), dessen Gemeinde in der glücklichen Lage ist, jene mit der geringsten Verschuldung im Bezirk zu sein. Deshalb sei auch nicht jede Kooperation für Nebelberg von Vorteil. Das bedeute aber auf keinen Fall, dass Nebelberg sich gegen Zusammenarbeit wehrt: „Allerdings befürchten wir, dass uns dieses Projekt in unserem Denken einschränken würde, denn wir arbeiten beispielsweise auch über die Grenze hinweg mit Nachbargemeinden in Deutschland zusammen und sind generell sehr aktiv im Kooperationsbereich. Vielleicht würden wir uns zu sehr auf die Region versteifen, wenn wir mittun würden. Aus Gesprächen mit meinen Bürgermeisterkollegen weiß ich, dass einige wie wir denken. Sie befürchten aber Benachteiligungen, wenn sie nicht mittun“, so Steininger. Im gleichen Atemzug schließt er aber eine Teilnahme nicht generell aus: „Wenn sich bei den Regionseinteilungen noch grundsätzlich etwas ändert, werden wir uns dem auch nicht weiter verschließen.“

Starre Grenzen kontraproduktiv

An der Regionseinteilung übt auch Oeppings Bürgermeister Thomas Bogner (ÖVP) Kritik: „Grundsätzlich begrüße ich Kooperationen dort, wo sie sinnvoll sind“, sagt er. Ob die Kooperationsräume der Weisheit letzter Schluss sind, da sei er sich noch nicht ganz sicher. Die starr festgeschriebenen Grenzen der Regionen sehe er als eher kon­traproduktiv, zumal es ja dann doch wieder möglich sein soll, Kooperationen räumlich kleiner oder eben auch größer zu gestalten.

„Kein Zwang“

Raumordnungsreferent LH-Stv. Michael Strugl: „Es gibt keinen Kooperationszwang, die Kooperationen erfolgen auf freiwilliger Basis. Allerdings wird das Land diese Kooperationsräume auch bei seinen Maßnahmen zur Regionalentwicklung, aber auch bei der Gemeindefinanzierung neu besonders berücksichtigen, damit wird der Mehrwert für die Gemeinden deutlich sichtbar werden.“