Grüne stellen Misstrauensantrag gegen Zwettls Bürgermeister Prinz

Seit Jahren vermuten allen voran die Zwettler Grünen Ungereimtheiten rund um das geplante Einkaufszentrum Zwettl und die Abwicklung des vorhergehenden Grundstückskaufs. So habe ihrer Meinung nach die Stadtführung, allen voran VP-Bürgermeister Herbert Prinz eine zentralere Rolle gespielt, als dieser bislang vorgegeben hat. Zwei aktuelle Kurier-Artikel scheinen das nun zu bestätigen.

„Klar ist, dass der Bürgermeister vom Hahn-Areal als Erster (Anmerkung: vor Investor Reinhold Frasl) erfahren hat“, so die Obfrau der Zwettler Grünen Silvia Moser und fasst in einer ersten telefonischen Erklärung weitere Punkte zusammen: Demnach sei dem Stadt-Chef das Hahn Areal Anfang 2008 – entgegen seiner Behauptungen - zum Kauf angeboten worden, Bürgermeister Prinz hätte das damals abgelehnt, ohne aber den Gemeinderat über die Möglichkeiten eines Ankaufs zu benachrichtigen. Stattdessen habe er die Informationen an Investor Frasl weitergegeben, der damals schon seit längerem Ausschau nach einem passenden Grundstück hielt.

In der Optionsvereinbarung 2008 zwischen Frasl und dem ehemaligen Gärtnerei-Betreiber sei bereits davon die Rede, auf dem besagten Gelände gemeinsam mit der Stadtgemeinde Zwettl ein Projekt zu entwickeln. Parallel dazu, gut zwei Wochen später, wurde seitens der Gemeinde der Kauf eines Grünstreifen (Verhandlungen laufen seit 2006) beschlossen, um die Gartenstraße zu sanieren und Gehsteig und Parkplätze zu errichten, heute solle er laut Verkehrskonzept dazu dienen, um die Zufahrt zum EKZ zu ermöglichen.

Im Juli 2008 wurde der Kaufvertrag zwischen dem finanziell angeschlagenen Gärtner und Investor Frasl schließlich fixiert. Das Areal in dieser Lage sei mit entsprechender Widmung zumindest das Doppelte des Kaufpreises (85 Euro pro Quadratmeter) wert, kritisert Moser den entstandenen finanziellen Schaden.

„Ich finde es schlimm, dass sich die Gemeinde nicht um die letzte Grundreserve im Zentrum von Zwettl angenommen hat, es ist ein dermaßen großer Schaden entstanden, nicht nur finanzieller Natur“, so Silvia Moser telefonisch, die den Misstrauensantrag gemeinsam mit Ewald Gärber, Gabriele Linser und Eveline Pichler eingereicht hat. Innerhalb von vier Wochen muss nun eine außerordentliche Gemeinderatssitzung eingebracht werden. Durch die absolute Mehrheitsverhältnisse der ÖVP Zwettl ist eine Amtsenthebung von Bürgermeister Prinz durch den Gemeinderat unwahrscheinlich.

Weitere Details folgen in Kürze.